Ausgangslage
Die Kommunen Neukirchen, Oberaula und Ottrau arbeiten seit Jahrzehnten partnerschaftlich zusammen. Seit 2011 wurde diese Zusammenarbeit kontinuierlich im Rahmen des gemeinsamen Gemeindeverwaltungsverbandes südlicher Knüll weiter ausgebaut.
Als Beispiele sind das gemeinsame Kassen- und Rechnungswesen, die gemeinsame Gehaltsabrechnung, die gemeinsame Bauverwaltung oder auch die Einkaufsgemeinschaft.zu nennen. Auch der gemeinsame touristische Auftritt zeigt die enge Verbundenheit der Kommunen im südlichen Knüll.
Warum gibt es diese IKZ? Welche Überlegungen zum Ausbau der IKZ gibt es?
All dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass die technischen und personellen Anforderungen stetig ansteigen und für kleinere Verwaltungen auf Dauer kaum allein zu bewältigen sind. Zudem macht den Kommunen der demografische Wandel zu schaffen, immer weniger Menschen tragen die Kosten für die Infrastruktur. Gleichzeitig trifft die Kommunen der Fachkräftemangel mit voller Macht, Stellen können kaum noch besetzt werden. Die Aufgaben können gemeinsam besser und in Teilbereichen auch günstiger erledigt werden.
In diesem Bewusstsein und mit Blick auf die guten, gemeinsamen Erfahrungen wurde im Frühjahr 2022 eine Studie erarbeitet, die u.a. die Möglichkeiten und Auswirkungen der beiden Optionen „Ausbau des Gemeindeverwaltungsverbandes“ oder „Zusammenschluss“ geprüft und bewertet hat.
Wer hat die Studie erstellt? Wer bezahlte die Studie?
Die Studie wurde von Frau Carmen Möller, Beratungsbüro Komprax Result, und Herrn Thomas Fiedler, Politik- und Kommunalberatung, erstellt.
Finanziert wurde die Studie zu 100 % aus Mitteln des Landes Hessen. Das Land Hessen unterstützt eine Vielzahl von Projekten der IKZ.
Bis wann lagen Ergebnisse vor?
Die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie lag Ende Dezember 2022 vor. Die kommunalen Gremien haben sich im Januar und Februar 2022 informiert und mit den Ergebnissen der Studie beschäftigt.
Welche Ergebnisse hat die Studie gebracht?
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass durch eine Erweiterung des Gemeindeverwaltungsverbandes nur noch geringere,weitere Potenziale erschlossen werden können: Die konsequente Zusammenarbeit der letzten Dekade hat diese Potenziale im Wesentlichen schon gehoben.
Die Studie empfiehlt die Fusion der drei Kommunen aus folgenden,wesentlichen Gründen:
- Die demografische Entwicklung zeigt eine negative Tendenz.
- Kleine Verwaltungsstrukturen sind zukünftig nicht überlebensfähig.
- Alle drei Kommunen sind in etwa gleich stark in der Steuerkraft und in der Verwaltungskraft.
- Die Fusion bringt Effizienz- und Effektivitätsvorteile, die nur durch die Fusion gehoben werden können.
- Die Kommune kann sich aufgrund ihrer Größe im Wettbewerb besser aufstellen.
- Die Menschen identifizieren sich in erster Linie mit dem Orts- oder Stadtteil. Dies bleibt bei einer Fusion erhalten; die Studie empfiehlt, die Orts- und Stadtteilebene im Falle einer Fusion zu stärken.
- Durch die langjährige Zusammenarbeit im Gemeindeverwaltungsverband Südlicher Knüll ist Vertrauen gewachsen. Es gibt eine gemeinsame Basis.
- Der Zeitpunkt ist günstig im Hinblick auf Fördermittel und Synergien.
Was treibt die Kommunen an, die sich der IKZ annehmen?
Es sind überall ähnliche Gründe:
- die Krise der Staats- und Kommunalfinanzen
- die demografische Entwicklung
- die Konkurrenz der Regionen und Räume zueinander
- der Fachkräftemangel.
Welche Formen der IKZ gibt es?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten:
- Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen für die gemeinsame Erfüllung einzelner Aufgaben
- Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes, wenn ein größerer Teil von Aufgaben gemeinsam erfüllt wird
- Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, wenn aus mehreren Kommunen eine gemeinsame Kommune angestrebt wird.