Neukirchen, Oberaula und Ottrau – Gemeinsam einfach stärker

Der 14. Dezember 2023 ist ein geschichtsträchtiger Tag für die Kommunen Neukirchen (Knüllgebirge), Oberaula und Ottrau:

Mit der Beschlussfassung über ein sog. „Vertreterbegehren“ stand die Fragestellung an, ob die kommunalen Gremien die Entscheidung über einen möglichen Zusammenschluss von Neukirchen, Oberaula und Ottrau ihren Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines Bürgerentscheides überlässt.

Der Bürgerentscheid ist eine kommunale Abstimmung mit der Besonderheit, dass durch eine von den Initiatoren eines Bürger- oder Vertreterbegehrens formulierte Frage über eine wichtige kommunale Angelegenheit abgestimmt wird. Die von der Bürgerschaft zu entscheidende Frage muss so gestellt sein, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann.

Bürgerentscheide nach § 8b der Hessischen Gemeindeordnung stehen immer dann im Raum, wenn wichtige Angelegenheiten einer Gemeinde zu entscheiden sind.

Und als eine solche wichtige Angelegenheit haben wir die Frage eines möglichen Zusammenschlusses der drei Kommunen auch angesehen. Eine solch große, weitreichende und Frage von existentieller Bedeutung für uns alle ist in die Hände der Menschen zu legen, die die Kommune liebens- und lebenswert machen – nämlich ihre Bürgerinnen und Bürger.

Deshalb freuen wir uns, dass es in Oberaula und Ottrau gelungen ist, in den kommunalen Parlamenten dafür die notwendige 2/3-Mehrheit mittels eines Vertreterbegehrens zu erhalten.

Auch in Neukirchen hat sich die Mehrheit der Stadtverordneten für das Vertreterbegehren ausgesprochen. Allerdings fordert die HGO hier eine 2/3-Mehrheit. Damit konnte das Vertreterbegehren trotz Mehrheit nicht erreicht werden.

Für Neukirchen gibt es jetzt zwei Optionen: Die erste Option beinhaltet, dass die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung für oder gegen einen Zusammenschluss – ohne eine direkte Bürgerbeteiligung, die Bürger sind in diesem Verfahren „nur“ anzuhören – trifft.

Die zweite Option eröffnet trotz Nichterreichen der 2/3-Mehrheit noch einen Weg einer direkten Bürgerbeteiligung in Neukirchen. Die Hessische Gemeindeordnung sieht nämlich neben dem Vertreterbegehren vor, dass auch ein sog. „Bürgerbegehren“ den Weg zu einem Bürgerentscheid ebnen kann.

Wenn sich mehr als 10 % der Wahlberechtigten der letzten durchgeführten Wahl in Neukirchen per Unterschrift dafür aussprechen, dass sie diese wichtige Frage im Rahmen eines Bürgerentscheides entscheiden wollen, befindet die Stadtverordnetenversammlung in Neukirchen nur noch über die rechtmäßige Zulässigkeit des Bürgerentscheides. Erfolgt dies positiv, ist auch in Neukirchen der Weg für den Bürgerentscheid, gemeinsam mit der Europawahl am 09. Juni 2024, frei.

Damit haben die mündigen Bürgerinnen und Bürger jetzt mit ihrer Unterschrift die Möglichkeit, doch selbst und persönlich in dieser wichtigen Frage zu entscheiden – wenn die 10 %-Unterschriften zusammenkommen.

Wir sind sicher, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch in Neukirchen dieses Recht sichern. Deshalb werden wir allen Bürgerinnen und Bürgern in Neukirchen, Oberaula und Ottrau umfangreiche Informationen auf verschiedenen Wegen anbieten, damit sie am Wahltag wohlinformiert ihre Entscheidung treffen können:

Von regelmäßigen Informationen in unserer heimischen Presse, unserem Amtsblättchen, unseren kommunalen Webseiten und in der neuen App Munipolis über wiederkehrende Posts in den sozialen Medien mit Facebook und Instagram und der eigens hierfür erstellten Webseite: gemeinsameinfachstaerker.de bis hin zu Bürgerversammlungen, die ab März 2024 in unseren verschiedenen Orts- und Stadtteilen stattfinden werden.

Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, diese Informationsangebote wahrzunehmen, damit wir am 09. Juni 2024 auf ein von allen gemeinsam getragenes Votum bauen können.

Ihre

Bürgermeister

Klaus Wagner                                    Marian Knauff                                   Jonas Korell

Gemeinde Oberaula                         Stadt Neukirchen                              Gemeinde Ottrau

Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,

im März 2023 haben unsere Gemeindevertretungen von Oberaula und Ottrau sowie die Stadtverordnetenversammlung von Neukirchen ihre Absicht bekundet, ein Vertreterbegehren über die Frage abzuhalten, ob sich Neukirchen, Oberaula und Ottrau zu EINER Kommune zusammenschließen sollen.

Damit stehen Sie vor einer der wichtigsten politischen Entscheidungen seit der Gebietsreform in 1974 – als Bürgerinnen und Bürger entscheiden Sie über den vorgeschlagenen Zusammenschluss Ihrer Orte und somit der Neugründung einer Kommune.

Diese Entscheidung steht noch unter dem Vorbehalt der formalen Einleitung des Vertreterbegehrens nach § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO bei den zeitgleichen Sitzungen der Kommunalparlamente am 14.12.2023.

Referendum

Das Referendum soll zusammen mit der Europawahl – am Sonntag, den 09. Juni 2024 – erfolgen. Bis zu dieser Abstimmung möchten wir Sie über die Machbarkeitsstudie sowie alle Einzelheiten der Fusion sachkundig und ausführlich informieren. Dabei werden Sie mit Sicherheit feststellen, dass es – wie bei allen wichtigen Angelegenheiten – Gründe gibt, die dafür- und die dagegensprechen.

Bis dahin verbleibt noch rd. 3/4 Jahr Zeit, um sich über das Thema zu informieren.

Termine Bürgerversammlungen

Wir werden Sie in den kommenden Monaten, bis zum Bürgerentscheid in verschiedenen Formaten informieren z.B.: Bürgerversammlungen, Flyer, diese Webseite, die neue Dorf-App Munipolis und über die Presse.

Diese finden wie folgt statt und sind untereinander für alle Bürgerinnen und Bürger aller drei Kommunen frei besuchbar:

  • 12.03.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Neukirchen (Kernstadt)
  • 14.03.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Oberaula (Kernort)
  • 19.03.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Ottrau (Kernort)
  • 21.03.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Seigertshausen (Neukirchen)
  • 16.04.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Hausen (Oberaula)
  • 17.04.2024 – 19:00 Uhr – Bürgerversammlung Riebelsdorf (Neukirchen)

Nehmen Sie bitte die Informationsmöglichkeiten wahr.

GEMEINSAM kann man viel mehr erreichen!

Die Frage, ob man die gewohnte Kommune aufgibt und was Neues wagt, hat sicher nicht nur sachliche Facetten – das wird uns auch emotional bewegen. Denn was man hat, weiß man und was man bekommen wird, bleibt erstmal ungewiss. Das ängstigt schon einmal.

Uns als Ihre Bürgermeister bewegte zuallererst, dass eine gemeinsame Kommune sehr große Chancen für die Sicherung der Lebensqualitäten in unseren Orten eröffnen kann. Diese Lebensqualitäten sind von einer finanziell stärker aufgestellten Stadt besser zu bewerkstelligen, als dies unseren jetzigen Kommunen möglich ist.

Wir sind davon überzeugt, dass es sich für uns lohnt, den gemeinsamen Weg zu gehen! Denn bei allen Bedenken und Vorbehalten steht eins schon jetzt sicher:

GEMEINSAM kann man viel mehr erreichen!

Auch wenn jeder von uns selbständig und aktiv ist – zusammen, als EINE Kommune – haben wir größere Chancen und können viel mehr für unsere Orte realisieren!


– machen wir uns stark und zukunftsfähig!

Mit freundlichen Grüßen, Ihre Bürgermeister

Marian Knauff – Klaus Wagner – Jonas Korell

Marian Knauff

Klaus Wagner

Jonas Korell